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Unabhängig von dem noch ausstehenden Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung deuten nach unserer Einschätzung bereits jetzt alle Indikatoren darauf hin, dass es auf einer noch nicht abschließend definierten Zeitschiene zu einem Ausstieg aus dem Braunkohleabbau kommen wird. Der Ausstieg dürfte schneller erfolgen, als dies in den bisherigen Planungen angedacht war. Die Region steht damit vor einem sich abzeichnenden Strukturwandel und die Stadt Elsdorf ist eine der Hauptbetroffenen. Die sich hieraus ergebenen Problemlagen sind vielschichtig und diffizil. Die CDU- Fraktion im Rat der Stadt Elsdorf sieht es als ihre Verpflichtung an, sich in diesen Prozess rechtzeitig konstruktiv einzubringen und Anforderungen zu formulieren, um die Lebensqualität der Einwohner sowie die Lebensfähigkeit der Stadt zu erhalten.
Aus diesem Grund hat die CDU- Fraktion bereits im November 2018 einen Arbeitskreis gebildet, der sich bislang medienunwirksam und ausschließlich sachbezogen mit dem Thema Strukturwandel beschäftigt hat. Zwischenzeitlich wurden auch erste Ergebnisse erarbeitet. Die CDU- Fraktion erhebt den Anspruch, dass die Institutionen der Stadt in den Prozess des Strukturwandels mit einbezogen werden und auch ein enger Schulterschluss mit den betroffenen Nachbarkommunen erfolgen soll.
Thematisch wurden erste Schwerpunkte gebildet, die nach dem Dafürhalten des Arbeitskreises hinsichtlich einer aktiven Gestaltung bzw. einer Begleitung des Strukturwandels von existentieller Wichtigkeit sind. Im Einzelnen sind dies:
- Flächenverfügbarkeit
- Arbeitsplätze
- Restraumgestaltung
- Projektentwicklung
- Mobilität
- Strukturfonds
- und Rechtsproblematiken.
Im Rahmen dieser Schwerpunktthemen gilt es, in weiteren Schritten die Auswirkungen und die notwendigen Forderungen zu prüfen bzw. zu formulieren. Damit wird sich der Arbeitskreis in der Folge beschäftigen. Über die Ergebnisse werden wir fortlaufend informieren.
Vorab hat die CDU- Fraktion einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, damit die Potentiale ermittelt werden, die für eine effektive Gestaltung bzw. Begleitung des Strukturwandels durch die Stadt erforderlich sind.
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