Am 8.11.2018 haben die Vertreter von Bündnis 90/ Die Grünen die Entscheidung bekannt gegeben, das seit der Kommunalwahl 2014 im Rat der Stadt bestehende Jamaika- Bündnis aus CDU/ FDP und eben Bündnis 90/ Die Grünen zu verlassen.
Die CDU hat als Fraktion und Partei diese Entscheidung überrascht und sie wurde mit Bedauern zur Kenntnis genommen.
Das Jamaika- Bündnis war von vornherein ein loser Zusammenschluss der drei Parteien, es bestand zu keinem Zeitpunkt eine Koalition. Deshalb wurden strittige Themen bei der schriftlich abgefassten Bündnisvereinbarung auch ausgeklammert. Hierzu zählte ausdrücklich auch die Thematik des Tagebaus. Es war uns wichtig, dass jede Partei ihre Identität in der politischen Auseinandersetzung wahren konnte.
Die erstmalige Gestaltung eines Jamaika- Bündnisses in Elsdorf war für alle Verfahrensbeteiligten eine Herausforderung. Die politischen Positionen waren mitunter sehr verschieden. Eine Kompromissfindung war oftmals schwierig. Dennoch blicken wir zurück auf eine über vier Jahre dauernde Zusammenarbeit, in der gemeinsam einige wichtige und richtungsweisende  Entscheidungen im Sinne einer positiven Stadtentwicklung getroffen werden konnten. Zu nennen sind bsp. hier die Verbesserungen im Bereich der Flüchtlingsbetreuung, die Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs, die Weiterentwicklung der Gesamtschule, die Verabschiedung der Haushalte und die Modernisierung der Feuerwehr.
Insoweit weisen wir auch den Vorwurf des Scheiterns, der jetzt insbesondere von der SPD gebetsmühlenartig in der Presselandschaft vorgetragen wird, mit aller Entschiedenheit zurück.
Es gab in der Zeit auch Konflikte und harte Meinungsverschiedenheiten, die aber alle einer Lösungsfindung zugeführt werden konnten. Es gab auch sehr offene und direkte Aussprachen, wobei der persönliche Umgang der Verantwortlichen immer geprägt war von Achtung und Respekt. Es kamen auch Reibungspunkte bei der Tagebauthematik vor. Diesbezüglich hat die CDU für den Fall einer Einstellung/Reduzierung des Tagebaus nicht nur die ökologischen Belange gesehen, sondern das Schicksal der betroffenen Mitarbeiterinnen /Mitarbeiter und die Auswirkungen auf die Stadt Elsdorf in den Fokus gestellt.
Nach Auffassung der CDU- Führung hatte sich im Laufe der Zeit auch ein gutes Vertrauensverhältnis zu den Mandatsträgern von Bündnis 90/ Die Grünen entwickelt. Wir können die von Bündnis90/ Die Grünen vorgetragenen Gründe grundsätzlich aus ihrer Sicht nachvollziehen. Sie berühren nicht das Innenverhältnis zur CDU- Führung.
Wie geht es denn jetzt weiter?
Die CDU- Elsdorf ist an einer fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit im Rat zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger /Bürgerinnen interessiert und wird das auch anstreben. Mit der FDP wollen wir weiterhin einen engen Schulterschluss praktizieren. Mit den Vertretern/ Vertreterinnen von Bündnis 90/ Die Grünen wollen wir im Gespräch bleiben.

Gerhard Jakoby (Fraktionsvorsitzender)

Stephan Borst (Parteivorsitzender)